Barrierefreiheit im Gesundheitswesen
Aktionspläne auf Bundes- und Landesebene vorgestellt
Foto: Shvet Production / Pexels
Anfang Dezember 2024 stellten Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Annetraud Grote, den vierten Aktionsplan Inklusion für Niedersachsen vor. Der ressortübergreifende Plan beinhaltet insgesamt 97 Maßnahmen zur stärkeren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamtgesellschaftlichen Leben, die bis 2027 umgesetzt werden sollen. Unter dem Motto „Teil sein – ich mache mit beim Aktionsplan Inklusion“ hat die Landesregierung zuvor ein breit angelegtes Verfahren zur Beteiligung von Menschen mit Behinderungen durchgeführt, deren Ideen sich in dem Plan wiederfinden.
Da passte es gut, dass beinahe zeitgleich auch Bundesgesundheitsminister Lauterbach einen Aktionsplan des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vorstellte und an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, sowie an Verena Bentele, aktuelle Sprecherin des Deutschen Behindertenrats übergab.
Der Aktionsplan zeigt konkrete Maßnahmen auf, um beispielsweise in Arztpraxen den Abbau von Barrieren zu fördern, barrierefreie Informationen anzubieten oder spezielle Angebote für Menschen mit Behinderungen bereitzustellen.
„Der Aktionsplan war ein absolut notwendiger Schritt, da Menschen mit Behinderungen im Gesundheitssystem erheblich benachteiligt sind. Die nächste Bundesregierung ist sehr klug beraten, wenn sie diesen Aktionsplan für ein inklusives Gesundheitswesen übernimmt und fortführt.“
Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Forderungen
Laut dem Aktionsplan des BMG soll der Zugang zu Gesundheitsleistungen einfach und für alle möglich sein – auch für Patienten mit Behinderungen oder Verständigungsschwierigkeiten. Deswegen sollen Hindernisse erkannt und abgebaut werden – von der Stufe in die Arztpraxis bis zur komplizierten Erklärung einer Therapie.
Arzt- und Zahnarztpraxen sollen barrierefrei werden. Entsprechende bauliche Änderungen sollen aus dem Strukturfonds gefördert werden. Daneben sollen die Belange von Menschen mit Behinderungen im Sicherstellungsauftrag der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung explizit hervorgehoben werden.
Auch die Barrierefreiheit in der Langzeitpflege soll ausgebaut. und der barrierefreie Zugang zur Pflegeberatung und die Verfügbarkeit barrierefreier Informationen weiter verbessert werden.
Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderungen sollen bei den Leistungen und Angeboten zur Prävention und Gesundheitsförderung sowie bei digitalen Präventionsangeboten und Gesundheitsförderungsangeboten berücksichtigt werden. So sollen zum Beispiel Krankenkassen passgenaue, digitale und barrierefreie Leistungen im Rahmen der verhaltensbezogenen Primärprävention entwickeln.
Das BMG verfolgt mit seinen nachgeordneten Behörden das Ziel, Gesundheitsinformationen zur Stärkung der Gesundheitskompetenz in geeigneten, barrierefreien und mehrsprachigen Formaten möglichst zielgruppengerecht auszugestalten. Ebenso soll die Stabsstelle Patientenbeteiligung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gestärkt werden.
Das BMG wird sich im Bereich der Videosprechstunde dafür einsetzen, dass Videodienste noch besser genutzt werden können. Außerdem sollen die Zugangswege zu qualitativ hochwertigen und aussagekräftigen Daten zum Gesundheitszustand von Menschen mit Behinderungen verbessert werden.
Die kultursensible Verständigung im Gesundheitswesen soll gefördert werden. Zum nachhaltigen Abbau von Rassismus und Diskriminierung fördert das BMG ein Modellprojekt zur kultur- und rassismussensiblen Schulung von Ausbildungspersonal und Auszubildenden in der Pflege. Des Weiteren soll die Datenlage zur gesundheitlichen Situation von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte verbessert werden.
Es bleibt abzuwarten, inwieweit eine neue Bundesregierung an den im Aktionsplan formulierten Zielen festhält. Für Niedersachsen machte Niedersachsens Sozialminister Philippi deutlich: „Menschen mit Behinderungen sind ein bedeutsamer Teil von Niedersachsen, sie wohnen, arbeiten und leben hier. Damit gehören sie zum gesellschaftlichen Leben dazu!“ Weil Menschen mit Behinderungen aber noch nicht überall ohne Barrieren teilhaben könnten, müsse sich in Niedersachsen noch Vieles ändern. Gleiches gilt für die Bundesebene.
